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KIP macht Schule!

Unternehmen: Landkreis Limburg-Weilburg | Datum: 08.06.2018


20 Millionen Euro für Schulen im Landkreis Limburg-Weilburg

Finanzminister Schäfer überreicht Förderzusagen aus Kommunalinvestitionsprogramm

„KIP macht Schule! Dank des Kommunalinvestitionsprogramms KIP macht Schule! kommen über 20 Millionen Euro bei den Schülerinnen und Schülern des Landkreises Limburg-Weilburg an. So viel Geld hat der Kreis als Schulträger zur Verfügung, um das Lernen, Lehren und Leben an unseren Schulen weiter zu verbessern. Ich freue mich, dem Kreis heute die ersten 26 Förderzusagen mit einem Volumen von über 8 Millionen Euro überreichen zu können. 26 Mal wird Schule in Limburg-Weilburg noch moderner, schicker, besser“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Hadamar. „Ich freue mich und gratuliere dazu, dass die Verantwortlichen im Kreis besonders schnell an ihre Schüler, Lehrer und Eltern gedacht haben, denn sie sind hessenweit die Ersten, denen ich eine Förderzusage übergeben kann!“

Finanzminister Schäfer übergab die Förderzusage des Landes an Michael Lohr, den Kämmerer des Landkreises Limburg-Weilburg, der Landrat Manfred Michel gemeinsam mit dem Kreisbeigeordneten Heinz Valentin vertrat, an der Fürst-Johann-Ludwig-Schule in Hadamar. Dort war zum einen zu sehen, wie dank der Förderung aus dem 1. Kommunalinvestitionsprogramm in Höhe von rd. 2,2 Millionen Euro die Sport- und Turnhallen gerade energetisch saniert werden. Die Sanierung soll rechtzeitig zum neuen Schuljahresbeginn fertiggestellt sein. Mit dem Geld aus KIP macht Schule! sollen in beiden Hallen der Gesamtschule nun sämtliche Umkleiden, Funktions-, Dusch- und Sanitärräume kernsaniert, sowie der Schallschutz erneuert und in der Sporthalle zudem der Hallenboden hergerichtet werden.

„KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren. Es ist wieder einmal deutschlandweit einmalig, wie wir in Hessen ein Investitionsprogramm mit Landesgeld ergänzen“, sagte Schäfer.

„Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm, welches wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, nun ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Es sind über 558 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können“, erklärte der Finanzminister.

Dem Landkreis Limburg-Weilburg konnten nun bereits die Zusagen für diese von ihm angemeldeten Maßnahmen übergeben werden:
  • Innensanierung der Turnhalle der Fürst-Johann-Ludwig-Schule Hadamar (1.050.000 €)
  • Innensanierung der Sporthalle der Fürst-Johann-Ludwig-Schule Hadamar (1.050.000 €)
  • Sanierung Sporthalle Freiherr-vom-Stein-Schule Dauborn (Investitionsvolumen: 380.000 €)
  • Sanierung Toilettenanlagen der Freiherr-vom-Stein-Schule Dauborn (300.000 €)
  • Kernsanierung Jungen-WC-Anlage Grundschule Weilmünster (100.000 €)
  • Sanierung der Treppenanlagen und Restauration der denkmalgeschützten Außentüren Erich-Kästner-Schule Limburg (100.000 €)
  • Erneuerung Alufenster und Alutüren Schule auf dem Falkenflug Löhnberg (500.000 €)
  • Austausch Alufenster und Alutüren sowie Anstrich Fassade der Sporthalle Schule auf dem Falkenflug Löhnberg (210.000 €)
  • Anbau Geräteraum an der Sporthalle der Schule auf dem Falkenflug Löhnberg (50.000 €)
  • Innensanierung Sporthalle Leo-Sternberg-Schule Limburg (800.000 €)
  • Sanierung Umkleiden Sporthalle Grundschule Weilmünster (50.000 €)
  • Grundhafte Sanierung Nassräume Sporthalle Grundschule Staffel (100.000 €)
  • Schallschutzsanierung Sporthalle Erlenbachschule Elz (50.000 €)
  • Sanierung Umkleiden und Prallwände Sporthalle Erich-Kästner-Schule Limburg (130.000 €)
  • Sanierung Sportbereich Tilemannschule Limburg (600.000 €)
  • Sanierungsarbeiten u.a. in der Aula der Tilemannschule Limburg (200.000 €)
  • Modernisierung Sanitärräume und Brandschutzsanierung Sporthalle Lindenschule Lindenholzhausen (150.000 €)
  • Sanierung der Schülertoiletten, Instandsetzung der Dachfläche und Brandschutzsanierung Pestalozzischule Weilburg (350.000 e)
  • Sanierung Grundschule Langendernbach (200.000 €)
  • Sanierung Grundschule Hintermeilingen/Außenstelle Ellar (200.000 €)
  • Sanierung Friedrich-Dessauer-Schule Limburg (220.000 €)
  • (Energetische) Sanierung Albert-Wagner-Schule Merenberg (350.000 €)
  • Fenster- und Fassadensanierung Peter-Paul-Cahensly-Schule Limburg (500.000 €)
  • Sanierung Karl-Schapper-Schule Weinbach (200.000 €)
  • Sanierung Grundschule Wilsenroth/Außenstelle Langendernbach (60.000 €)
  • Energetische Modernisierung und Brandschutzsanierung Elbtalschule Dorchheim (200.000 €)
Landrat Manfred Michel betonte: „Wir als Landkreis sind selbstverständlich sehr erfreut über die von der Hessischen Landesregierung aufgelegten KIP-Programme. Gleichzeitig möchte ich aber auch hervorheben, dass der Landkreis Limburg-Weilburg seit dem Jahr 2008 über einen eigens von mir gegründeten Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft rund 150 Millionen Euro zur Sanierung unserer Schulen aufgebracht hat.“
Kämmerer Michael Lohr fügte an: „Dies betrachten wir als Investition in die Zukunft, die in der aktuellen Niedrigzinsphase absolut gerechtfertigt ist. Somit tun wir etwas für die Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen und somit für alle Generationen.“

KIP macht Schule! im Detail

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 558 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – dem Landkreis Groß-Gerau und dem Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den beiden Städten ankommen.

Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.

Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.

Finanzminister Schäfer: „Wir hoffen, dass die Landräte und Oberbürgermeister an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investieren, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekommt.“

Im Bundesteil von KIP macht Schule! für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt. „Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers. Würden wir als Land nicht unterstützend einsteigen, würde fast ein Drittel der hessischen Schülerinnen und Schüler nicht von KIP macht Schule! profitieren. Das wollten wir nicht“, so der Finanzminister.

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