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FDP Generalsekretärin zu Gast in Limburg

Verein: FDP Limburg-Weilburg


Mit Jamaika sei sie ins Bett gegangen und dann morgens mit einer schwarz-grünen Mehrheit aufgewacht. So beschrieb die Generalsekretärin der hessischen FDP und Bundestagsabgeordnete Bettina Stark-Watzinger die Situation, die viele Liberale nach der Hessenwahl erlebt hatte. Der FDP-Kreisverband hatte Stark-Watzinger zur Talkrunde in die Limburger Stadthalle eingeladen. Und sie berichtet sehr engagiert über die Tage um die Wahl. Noch bis zur Verkündung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses gegen 3 Uhr nachts sah es so aus, als ob die schwarz-grüne Koalition keine Mehrheit mehr hätte und die Freien Demokraten für eine Mehrheitsbildung gebraucht worden wären. Bis zur Verkündung des amtlichen Endergebnisses wurden dann noch Sondierungen mit CDU, SPD und den Grünen durchgeführt über die Stark-Watzinger ein wenig aus dem Nähkästchen plauderte. Insbesondere die Themen Diesel-Fahrverbote, Windkraftausbau und sichere Herkunftsstaaten machten in den Sondierungen deutlich, dass eine Ampelkoalition unter Führung der Grünen inhaltlich nicht vorstellbar gewesen sei. Stark-Watzinger machte deutlich, dass es bei den Grünen in diesen zentralen Fragen keinerlei Kompromissfähigkeit gegeben habe. Auch habe man den Eindruck gehabt, dass die Grünens ich bereits sehr stark in Richtung CDU bewegt hatten und nicht mehr ernsthaft überhaupt über eine Ampel sprechen wollten. Nach Vorliegen des amtlichen Endergebnisses wurde das durch die schnelle Zuwendung der Grünen zur CDU ja auch bestätigt. Dennoch zeigten sich die Freien Demokraten bei ihrer Wahlnachlese in der Limburger Stadthalle zufrieden mit dem Wahlergebnis auch wenn man gerne regiert hätte, wie die Kreisvorsitzende und frisch gebackene Landtagsabgeordnete Marion Schardt-Sauer einräumt: „Ich bin sehr stolz auf das, was wir hier in der Region in den letzten Jahren erreicht haben. Persönlich freut es mich besonders, dass wir in meinem Wahlkreis Limburg-Weilburg I mit dem drittbesten Stimmergebnis der FDP in Hessen abschließen.“ Schardt-Sauer sieht in den Ergebnissen vor allem eine Summe der kommunalen Arbeit der FDP vor Ort in den letzten 18 Jahren. „Ein tolles Ergebnis und zugleich für mich ein klarer Auftrag!“ Gemeinsam mit Klaus Valeske bedankte sie sich ausdrücklich beim gesamten Team der Freien Demokraten in Limburg für die starke Unterstützung im Wahlkampf. Das gute Ergebnis bei den Wahlen sei Verpflichtung für die Bürgerinnen und Bürger weiter glaubwürdig und intensiv zu arbeiten. Generalsekretärin Stark-Watzinger gab neben dem Rückblick auch einen Ausblick auf die im kommenden Jahr anstehende Europawahl. Sie machte deutlich, dass die europäische Idee stärker sei, als das, was derzeit daraus gemacht werde. „Wir müssen die Europäische Union so gestalten, dass die Menschen endlich wieder das Gefühl haben, dass sie etwas von der EU haben und dort nicht nur bürokratische und teure Entscheidungen getroffen werden, die uns belasten“, so Stark-Watzinger. Eine Rückkehr zu einzelnen Nationalstaaten hätte verheerende Folgen. Der Brexit zeige, dass nach der Euphorie schnell der Katzenjammer eintrete. Deshalb treten die Freien Demokraten an, um Europa besser zu machen und nicht den Populisten von links und rechts zu überlassen, die Europa vor die Wand fahren wollen. Dazu gehöre ganz klar im ersten Schritt, dass wir die Zuständigkeiten klären. Entscheidungen müssen sinnvollerweise auf der Ebene gefällt werden, wo sie die beste Entfaltung erlangen und möglichst nah am Bürger sind. Das Prinzip sollte sein, dass die EU nur für Fragen, die Europa als Ganzes betreffen, zuständig sein sollte. Die Europawahl findet im Mai 2019 statt.

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